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Rechtliches

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AGB vom: 28.06.05 12:45
Die nachstehenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB) sind verbindlich für alle Kunde, die sich für eine Teilname am Spiel „Oil Imperium“ entschieden haben und stellen zugleich eine Grundlage für Verträge über die Nutzung der von „G.labs GmbH“ angebotenen kostenlosen und kostenpflichtigen Dienste und Dienstleistungen.

Es wird aus Einheitlichkeitsgründen keine explizite Betonung der Ansprache sowohl weiblicher als auch männlicher Kunde vorgenommen, es werden jedoch beide Geschlechter stets gemeint.

Der Kunde, im folgenden Kunde genannt, beantragt beim Betreiber g.labs GmbH, mit dem Sitz in Johannisberg 27, 42799 Leichlingen, nachfolgend „G.labs GmbH“ genannt einen Account für eine Teilnahme am Spiel „Oil Imperium“ – Wirtschaftssimulation.

Mit der Anmeldung bei „Oil Imperium“ erkennen Sie die folgenden Regeln und Bedingungen an:

I. Nutzungsbedingungen
1. Die Anmeldedaten müssen der Wahrheit entsprechen.
2. Das Team von „Oil Imperium“ behält sich vor, Teilnehmer vom Spiel auszuschließen ohne sich rechtfertigen zu müssen.
3. Für die Registrierung und Nutzung eines Spielerkontos müssen die Kunde das 18. Lebensjahr überschritten haben. Minderjährigen Kunde müssen ein Einverständnis seitens ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten einholen. Die Account - Registrierung darf bei Minderjährigen ausschließlich seitens Eltern oder Erziehungsberechtigten vorgenommen werden. Es darf nur ein Account registriert werden pro Spieler. MultiAccounting ist nicht erwünscht und gestattet. g.labs behält sich vor routinemäßig alle Accounts auf Mehrfachaccounts durch einen Nutzer zu überprüfen. Die Anmeldung mehrerer Accounts hat die Löschung sämtlicher Accounts zur Folge.
4. Sollte sich ein Spieler über einen Zeitraum von 60 Tagen nicht einloggen, werden seine Spieldaten automatisch gelöscht. Wenn ein Spieler nach 7 Tagen seit dem Zeitpunkt der Registrierung nicht per Aktivierungslink seine Mitgliedschaft bestätigt, werden seine Spieldaten ebenfalls automatisch gelöscht.
5. Der Spieler hat dafür Sorge zu tragen, dass keine andere Person von den zur Verfügung gestellten Passwörtern Kenntnis erlangt. Die Passwörter dürfen nicht ungeschützt im Zusammenhang mit Kundekennung des Spielers auf einer lokalen Festplatte seines Rechners gespeichert werden. Die Passwörter sind in regelmäßigen Abständen zu ändern, wobei eine willkürliche alphanumerische Zeichenkombination am besten geeignet ist. Der Spieler erklärt, dass er, wenn er absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich Dritten die Benutzung seines Zugangs ermöglicht, voll verantwortlich für alle Handlungen dieser Personen ist, für die Kontrolle des Zugangs und der Verwendung durch diese Personen und für die Folgen jeder Art von Missbrauch. Der Spieler haftet für jeglichen insoweit auftretenden Missbrauch, und hat alle anfallenden Kosten der unberechtigten Nutzung zu tragen. Der Spieler hat das Recht auf jederzeitige Passwortänderung.
6. „Oil Imperium“ wird normalerweise 23 Stunden am Tag verfügbar sein. In der Regel wird zwischen 4 Uhr und 5 Uhr eine Spielunterbrechung stattfinden um Wartungsarbeiten durchzuführen. „G.labs GmbH“ garantiert den Betrieb jedoch in keinem Fall.
7. Der Spieler willigt die Speicherung personenbezogener Daten ein, sowie in das Mitloggen der IP - Adresse.

8. Der Spieler ist nicht berechtigt, Maßnahmen, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der „G.labs GmbH“ - Website zu verwenden, die das Funktionieren der Website stören können. Der Spieler darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Spieler nicht gestattet, von den Spielbetreibern generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in das Spiel einzugreifen.
9. Es ist strengstens untersagt jegliche Seiten von „Oil Imperium“ mit anderen Programmen außer dem Web-Browser abzurufen.
10. Der Spieler verpflichtet sich, die von „G.labs GmbH“ angebotenen Dienste in keiner Art und Weise zu manipulieren, zu verändern oder zu schädigen, dies gilt insbesondere der Manipulation von Quellcodezeilen jeglicher Art. Insbesondere ist jegliche Form von Dekompilierung, Disassemblieren und Reverse Engineering absolut verboten und wird in jedem Fall urheberrechtlich verfolgt.

11. „Oil Imperium“ (kostenlose Version) ist werbefinanziert, die gleichzeitige Nutzung von werbeunterdrückender Software und „Oil Imperium“ ist untersagt. Ferner verpflichtet sich jeder Spieler, gelegentliche Newsletterwerbung zu akzeptieren. Jeder Spieleraccount ist mit Newsletterwerbung verbunden, es gibt keine Möglichkeit diese abzubestellen, ohne den gesamten Spieleraccount löschen zu müssen.
12. Jeder Spieler verpflichtet sich das Verhaltenskodex durchzulesen und einzuhalten. Ferner wird darauf hingewiesen, dass die Administration für Verstöße im Spiel nach eigenem Ermessen Strafmaßnahmen ergreifen kann, darunter fallen solche wie vorübergehende Account - Sperrung, komplette Account - Sperrung, Entziehung von Rechten. Weitere juristische Schritte behalten wir uns bei Bedarf vor. Der Spieler willigt ein, dass er mit dem Ermessenspielraum der Administration einverstanden ist und sie stets als eine neutrale und gerichtsähnliche Spielinstanz ansieht. Die Strafmaßnahmen werden den Betroffenen im direkten Kontakt übermittelt.

13. Im Fall der Account - Sperrung, egal aus welchem Grund gilt „G.labs GmbH“ stets als die endgültige und letzte Instanz und muss sich vor niemandem für Account - Sperrung verantworten, da stets davon ausgegangen wird, dass „G.labs GmbH“ nur in berechtigten Fällen zu diesem Mittel greift. Der Spieler sichert hier explizit zu, dass er mit diesem Punkt vollkommen einverstanden ist und wird keinerlei Mittel in Erwägung ziehen, um seine Meinung der eventuellen Nichtberechtigung der Account - Sperrung geltend zu machen. Derartige Versuche werden für nichtig erklärt, was dem Spieler eindeutig klar ist und womit er hier sein Einverständnis gibt. Der Spieler kann jedoch von „G.labs GmbH“ eine Erklärung für Account - Sperrung einfordern, die „G.labs GmbH“ innerhalb von 30 Tagen zu erbringen hat.

14. Der Spieler darf den Account an niemanden übertragen und mit niemandem gemeinsam benutzen. Der Spieler kann seinen engsten Verwandten gestatten, den Account an seiner Stelle zu benutzen. Der Spieler ist jedoch stets für alle Aktivitäten verantwortlich, die im Rahmen der Benutzung des Accounts stattfinden. Die Eltern oder ein Vormund sind für die Aktivitäten ihres Kindes verantwortlich. Firmen oder andere juristische Personen haben nicht das Recht, Accounts zu eröffnen, außer dies wird der betreffenden Firma oder juristischen Person von „G.labs GmbH“ ausdrücklich gestattet.

15. Der Spieler darf weder seinen Spielaccount noch einzelne Spielgegenstände, Spielobjekte, Spielrechte oder Spieldienstleistungen gegen beliebige rechtskräftig im Umlauf befindliche Zahlungsmitteln (Geld und ähnliches) ohne eindeutige Erlaubnis seitens „G.labs GmbH“ außerhalb der Spielplattform „Oil Imperium“ umtauschen. Im Falle der Verletzung dieses Punktes wird der betroffene Spielaccount sofort gesperrt.

16. Die „Oil Imperium“ Spieldienstleistung kann jederzeit mit Ausnahme der geplanten oder ungeplanten Wartungsarbeiten und von jedem Ort in Anspruch genommen werden, wo die technischen Anforderungen für die Benutzung der Dienstleistung gegeben sind. Die technischen Anforderungen sind auf der Web-Präsenz der Dienstleistung zu finden. Im Wesentlichen bestehen sie aus einer vorhandenen Internet-Verbindung, bevorzugt einer Breitbandverbindung, einem Web- Browser, bevorzugt Internet Explorer ab Version 6.0 unter Microsoft Windows Betriebssystem.

17. „G.labs GmbH“ wird den Spieler nie, weder telefonisch noch per E-Mail, auffordern, seine Passwörter mitzuteilen. Sollte ein Spieler eine derartige Aufforderung erhalten, kann er davon ausgehen, dass sie nicht offiziellen Charakter hat und darf ihr keineswegs nachgehen.

18. Dem Spieler ist bewusst, dass er bei Gesprächen und Nachrichten im Spiel, im Forum oder in den offiziellen Chat-Räumen keinerlei Recht auf Privatsphäre hat, und dass „G.labs GmbH“ das Recht dazu hat, all diese Unterhaltungen aufzuzeichnen und bei Verdacht eines Regelverstoßes (siehe §19) zu untersuchen.

19. Der Spieler verpflichtet sich bei der Nutzung der kommunikativen Dienste von „G.labs GmbH“ insbesondere nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen. Der Spieler stellt insbesondere sicher, dass die vom Spieler verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Patente, Marken oder sonstige Eigentumsrechte) verletzen, der Spieler die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet und insbesondere keine rassistischen, pornografischen, obszönen, beleidigenden oder für minderjährige ungeeignete Inhalte verbreitet werden. Der Spieler verpflichtet sich des Weiteren, die Privatsphäre Dritter zu beachten, keine unaufgeforderten Massensendungen sowie keine unerbetene Werbung zu verbreiten und alles zu unterlassen, was die Leistung und Verfügbarkeit der Dienste gefährden könnte. G.labs GmbH“ ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB`s und Verhaltungskodex zu überprüfen und sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.

20. „G.labs GmbH“ hat das Recht, nach eigenem Ermessen die Inhalte auf ihre Zulässigkeit oder Unzulässigkeit zu beurteilen, und je nach Lage solche Inhalte zu sperren. „G.labs GmbH“ hat keine Rechenschaft in diesem Punkt abzulegen und gilt stets als letzte Instanz für solche Entscheidungen.

21. „G.labs GmbH“ verpflichtet sich, eventuelle Ansprüche und Bitten jeglicher Art nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten und jegliche rechtliche Anfragen zu beantworten, jedoch wird keine Antwortpflichtzeit seitens „G.labs GmbH“ eingeräumt.

22. „G.labs GmbH“ übernimmt keine Gewährleistung, dass die von „G.labs GmbH“ bereitgestellte Software keine Viren, Trojaner oder andere schädigende Programme beinhaltet.

23. „G.labs GmbH“ ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an einen Dritten abzutreten oder Dritte mit der Erbringung von Leistungen oder Teilen von Leistungen zu beauftragen.

II. Zusatzvereinbarung für kostenpflichtige Inhalte
2. „G.labs GmbH“ stellt seinen Kunden folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
- Lastschriftverfahren
- Kreditkartenbuchung
- Premium SMS
- Online Überweisung (nur T-Online)
Im Übrigen gelten die Vertragsbedingungen des Zahlungspartners.

2.1. Im Falle des elektronischen Lastschriftverfahrens und der Banküberweisung / Onlineüberweisung hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass das Konto zum Abrechnungsstichtag die notwendige Deckung aufweist. Im Falle von Rücklastschriften stellt „G.labs GmbH“ die dadurch entstehenden Kosten in Rechnung.
2.2. Jede begonnene Zahlungsperiode wird berechnet und bietet weder Teil- noch Vollrückerstattung. Ausgenommen ist die erste Zahlungsperiode bei Vertragsbeginn.
2.3. G.labs GmbH ist dazu berechtigt, Kunden insbesondere im Falle einer missbräuchlichen Kreditkartenbenutzung, Verwendung unzutreffender Kreditkarteninformationen wie auch Angabe unzutreffender Daten im Falle der Teilnahme am Bankeinzugsverfahren mit sofortiger Wirkung von der Teilnahme am Spiel auszuschließen. Der Ausschluss von der Teilnahme am Spiel schließt ein, dass alle Inhalte und Informationen, die von dem ausgeschlossenen Teilnehmer stammen, von G.labs GmbH sofort von der Website entfernt werden.
2.4. Die Nichtnutzung der kostenpflichtigen Dienstleistung und/oder des Premium - Accounts über einen bestimmten Zeitraum erhebt keinen Anspruch auf Rückerstattung.
2.5. „G.labs GmbH“ hat das Recht, einen Premium - Account ohne Vorwarnung zu deaktivieren, wenn der Kunde für die nächste Zahlungsperiode vor dem Eintreten des ersten Tages noch nicht gezahlt hat. Außerdem entfällt dann der Premium – Account - Schutz und der Account kann durch automatische Inaktivitätslöschsysteme gelöscht werden. „G.labs GmbH“ behält sich das Recht vor, den Kunden zum Ablauf per E-Mail zu benachrichtigen.
2.6. „G.labs GmbH“ behält sich das Recht vor, den Inhalt der jeweiligen Tarif- oder Leistungsbeschreibungen anzupassen, soweit dies dem Kunde zumutbar ist. Tarife können zu jedem Zeitpunkt von „G.labs GmbH“ geändert werden. „G.labs GmbH“ wird den Kunden über neue Tarife innerhalb eines zumutbaren Zeitraums und mindestens einen Monat vor derer Inkrafttreten benachrichtigen. Die Änderung der geltenden Tarife kommt nicht vor Ablauf einer vom Kunden gewählten Abonnementsperiode zum Tragen. Der Kunde hat die Möglichkeit, die neuen Tarifbedingungen abzulehnen und seinen Premium - Account zu kündigen.
2.7. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel nur nach Kundenforderung und an die von „G.labs GmbH“ bei der Anmeldung zugewiesene E-Mail-Adresse. Die Rechnungen für elektronisches Lastschriftverfahren werden jedoch automatisch erstellt und sind im G.labs GmbH - Konto-Verwaltungsbereich einzusehen und bei Bedarf auszudrucken. Eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg ist generell nicht vorgesehen. In begründeten Ausnahmefällen stellt „G.labs GmbH“ die Rechnung auf dem Postweg zu. Für diese Sonderleistung stellt „G.labs GmbH“ 3,00 EUR pro Vorgang für Gebühren und Porto in Rechnung.
2.8. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist.

2.9. Vertragsdauer, Kündigung für Premiumdienste und kostenpflichtige Dienstleistungen mit Laufzeit
a). Der Vertrag läuft zunächst für die vom Kunden während der Buchung ausgewählte Zahlungsperiode. Dies kann 3, 6 oder 12 Monate betragen. Die Kündigung für elektronisches Lastschriftverfahren kann jederzeit vor dem Eintreten nächster Zahlungsperiode erfolgen. Im Falle einer Banküberweisung, Kreditkartenzahlung bedarf es keiner expliziten Kündigung, der Vertrag endet automatisch mit dem Ende der Zahlungsperiode und muss im Fortführungsfall des Leistungsbezugs erneuert werden. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die Dauer der aktuell ausgewählten Zahlungsperiode, wenn keine Kündigung bei „G.labs GmbH“ erfolgt.
b). Nach Ablauf des Abonnements behält der Kunde weiterhin seinen normalen kostenlosen Spielaccount, verliert jedoch sämtliche Leistungsmerkmale aus der kostenpflichtigen Dienstleistung und damit evtl. verbundene Vergünstigungen.
c). „G.labs GmbH“ behält sich das Recht vor, ohne Vorwarnung mit sofortiger Wirkung vorübergehend oder endgültig dem Kunden sein Abonnement zu kündigen im Falle:
• einer Zahlungsunfähigkeit
• wenn „G.labs GmbH“ die bei der Premium-Registrierung des Kunden übermittelten Informationen nicht bestätigen oder nachprüfen kann
• bei Vernachlässigung der Verpflichtungen (ohne Beachtung ob die Verletzung teilweise oder vollständig erfolgt ist), die dem Kunden laut den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der kostenlosen oder kostenpflichtigen Dienste und Dienstleistungen
„G.labs GmbH“ obliegen
• bei Verletzung von Urheberrechten
• bei Nichtbeachtung der Bestimmungen des „G.labs GmbH“ - Verhaltenskodex und im weiteren Sinne bei Verhalten, welches „G.labs GmbH“ als Verletzung ihrer Interessen oder die der Kunde von „G.labs GmbH“ als beeinträchtigt sieht.
d). Im Falle einer vorübergehenden Sperrung des Spielerkontos des Kunden oder im Falle einer Kündigung seitens „G.labs GmbH“ für die oben aufgeführten Gründe, verliert der Kunde das Zugangsrecht zum Premium - Account und zum Spielaccount, sowie zu den darin enthaltenen Daten und verliert den Anspruch sowohl auf Teil- als auch Vollrückerstattung.


III. Datenschutz
1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm auf den Internetseiten von „G.labs GmbH“ aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG), der Verordnung über Datenschutz für Unternehmen, die Telekommunikationsleistungen erbringen und dem Teledienstedatenschutzgesetze (TDDSG), gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist. (siehe auch Privacy Policy)
2. Alle vom jeweiligen Spieler zur Verfügung gestellten Daten werden vertraulich behandelt und unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben. Als einzige Ausnahme gilt der Verstoß gegen gültige Gesetzte. Es gelten die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
3. Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist. Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über seine gespeicherten Daten zu verlangen.
4. G.labs GmbH sichert zu, dass nur Abrechnungsdaten an Dritte übermittelt werden.
5. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Diensten erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Datenverarbeitung ausdrücklich zu.

IV. Verantwortlichkeit für Inhalte
„G.labs GmbH“ lehnt jede Verantwortung für den Inhalt der Kommunikation oder anderweitig in das Spiel und den Ablauf eigens eingebrachte Inhalte zwischen den Usern ab.

V. Urheberrechte
1. Alle im Spiel oder auf zugehörigen Seiten gezeigte oder integrierte Elemente sind, soweit nicht anders beschrieben, Eigentum von „G.labs GmbH“. Dazu gehören insbesondere Grafiken, Texte, HTML-Code, Scripte, Datenbankstrukturen, Sounds, Musik und Quelltexte.
2. Die Autoren ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
3. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein auf Grund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
4. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

VI. Haftungsbeschränkung
1. Die Haftung der g.labs GmbH für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seiner Mitarbeiter zurückzuführen sind, ist beschränkt.
2. G.labs GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen G.labs GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens G.labs GmbH kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
3. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. G.labs GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
4. „G.labs GmbH“ bemüht sich stets, einen durchgehenden Zugang zum Spielerkonto zu gewährleisten, außer bei Ausfällen in Folge technischer Eingriffe für die Wartung. Für Anschlussschwierigkeiten an das „Oil Imperium“ - Spiel kann „G.labs GmbH“ keine Verantwortung übernehmen.
5. Der Spieler sollte ausschließlich über die offizielle Eingangsseite www.oilimperium.de auf die Web-Präsenz der „G.labs GmbH“ - Spieldienstleistung gelangen, alle anderen Eingangsseiten dürfen nur auf eigene Gefahr verwendet werden, „G.labs GmbH“ übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Schäden, die auf diese Weise entstehen können.
6. G.labs GmbH übernimmt keine Haftung für das Handeln von Kunden des Spieles bzw. für Handlungen, die durch User veranlasst werden.
7. Für den Verlust von Daten als Mangelfolgeschaden haftet G.labs GmbH nur, soweit G.labs GmbH Daten in Anwendungsadäquaten Intervallen, mindestens jedoch einmal täglich, in geeigneter Form sichert, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

VII. Änderung der Nutzungsbedingungen/AGB´s
„G.labs GmbH“ behält sich das Recht vor, jederzeit die Nutzungsbedingungen zu ändern und zu erweitern. Sollte ein Spieler mit den neuen Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, kann der Spieler die Nutzungsbedingungen jederzeit mit Löschung seines Accounts widerrufen. Damit werden alle personenbezogenen Daten gelöscht. Sollten sich die Nutzungsbedingungen ändern, wird „G.labs GmbH“ dies an prominenter Stelle ausweisen.

VIII. Links[/b]
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Wir haben unter Umständen auf unseren Internetseiten Links zu anderen Seiten im Internet angelegt.
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[u]IX. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

X. Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der Gerichtsstand Leverkusen gilt als vereinbart.

Stand: 01.02.2007

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Anhänge

Anhang I – Verhaltenskodex

G.labs GmbH – ist bemüht allen Spielern ein optimales Spielvergnügen zu bieten. Das gilt nicht nur für das Spiel selbst, sondern auch für den Aufenthalt auf den zugehörigen Webangeboten, wie Forum, Chat u. a. Wer von diesem Angebot profitieren möchte, ist aufgerufen, den folgenden Verhaltenskodex für gutes Benehmen zu respektieren und einzuhalten.

Gesetzmäßigkeit
Illegale Aktivitäten sind im Rahmen von „Oil Imperium“, seiner Website oder anderen Umgebungen, die im direkten oder indirekten Zusammenhang mit dem Spiel stehen, nicht erlaubt. Es ist ebenfalls untersagt, zu solchen Aktivitäten aufzufordern oder entsprechende Mittel, die eine Beteiligung daran ermöglichen, zur Verfügung zu stellen.

Es ist weiterhin nicht erlaubt, mit Programmen zu operieren, die entweder ungesetzlich sind oder anderen Teilnehmern schaden können (wie z.B. Viren oder Hack- bzw. Piraterie-Programme), oder von „G.labs GmbH“ untersagt sind. Verweise zu Webseiten, die diese Regeln nicht respektieren oder deren Inhalt von den Mitgliedern des „Oil Imperium“ - Teams für unvereinbar mit diesen Grundsätzen gehalten werden, werden kommentarlos entfernt. „g.labs GmbH“ bietet ihren Mitgliedern die Möglichkeit, eigene Inhalte der Plattform zu veröffentlichen (in der Regel Texte oder Bilder). Allerdings behält sich „G.labs GmbH“ das Recht vor, alle Inhalte wieder zu entfernen, die diese Regeln nicht respektieren oder von den Mitgliedern des „Oil Imperium“ - Teams für unvereinbar mit den Grundsätzen gehalten werden. G.labs GmbH“ übernimmt keine Verantwortung für die von seinen Mitgliedern auf dieser Seite veröffentlichten Inhalte.

Verantwortlichkeit
Jeder Kunde ist für seine Aktionen und Äußerungen im Spiel und auf der Website selbst verantwortlich. Darüber hinaus kann „G.labs GmbH“ nicht für fehlende Schutzvorkehrungen auf dem Rechner eines Kunden verantwortlich gemacht werden. Für die Inhalte, die ein Kunde bei „Oil Imperium“ veröffentlicht, ist einzig und allein der betreffende Kunde verantwortlich. Für die Handlungen seiner Kunde übernimmt „G.labs GmbH“ unter keinen Umständen irgendeine Verantwortung. Der Kunde verpflichtet sich bei der Nutzung kommunikativer Dienste „Oil Imperium“, insbesondere nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Patente, Marken oder sonstige Eigentumsrechte) verletzen, Sie die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten und insbesondere keine rassistischen, pornografischen, obszönen, beleidigenden oder für minderjährige ungeeignete Inhalte verbreitet werden. Der Kunde verpflichtet sich des Weiteren, die Privatsphäre Dritter zu beachten, keine unaufgeforderten Massensendungen sowie keine unerbetene Werbung zu verbreiten und alles zu unterlassen, was die Leistung und Verfügbarkeit der Dienste gefährden könnte.

Wenn der Kunde eine Aktion im Spiel startet, muss er sich in diesem Moment vor dem Bildschirm befinden und selbst diese Aktion starten. Dazu gehören Nachrichten, Chat oder Spielaktionen. Nicht von „G.labs GmbH“ zur Verfügung gestellte Bots, Robots, Skripte zur Automatisierung der Abläufe sind strengstens untersagt.
Jeder Kunde sorgt selbst für die Einhaltung der Regeln.
Sobald der Kunde die Regeln auf „Oil Imperium“ erhalten hat, liegt es an ihm, sie einzuhalten. Der Kunde hält sich stets vor Augen, dass die Kunden, die ihm Ratschläge geben, aus den unterschiedlichsten Umgebungen stammen und über die verschiedensten Erfahrungswerte verfügen können (auch wenn sie selbst sich dessen nicht unbedingt bewusst sind). Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und Nachrichten anderer Mitglieder, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der „Oil Imperium“ - Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen, IP`s oder URL`s anderer Mitglieder. Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, den von „G.labs GmbH“ angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) anderer Personen oder Institutionen zu verletzen oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen. Der Kunde willigt ein, „G.labs GmbH“ bei dem Versuch, aus diesem Online-Angebot und diesem Spiel einen Ort der Gemeinschaft und des gegenseitigen Respekts zu machen, nach bestem Wissen und Gewissen behilflich zu sein. Wenn ein Spieler den Kunden begegnet, die offenkundig noch keine Notiz von diesen Regeln genommen haben, dann möge er sie höflich auffordern, diese zu lesen.

Die Regeln für gutes Benehmen
Für eine herzliche und offene Atmosphäre während des Spiels ist es unerlässlich, dass sich die Spieler gegenseitig respektieren. Sticheleien gegen andere Personen, Beleidigungen oder Äußerungen, die dazu angetan sind, andere zu verletzen, können nicht hingenommen werden.
„G.labs GmbH“ erwartet von ihren Mitgliedern, dass sie sich einer korrekten Sprache bedienen. Rassistische, fremdenfeindliche oder revisionistische Äußerungen bzw. Bemerkungen, die auf große Intoleranz schließen lassen (seien sie nun religiöser, ideologischer oder philosophischer Natur), sind nicht zugelassen.
Eine Überschwemmung des Bildschirms durch schnelle und systematische Wiederholung eines Satzes macht eine normale Kommunikation mit anderen Kunden nahezu unmöglich, ist daher ebenso verboten wie jeglicher Missbrauch der auf der Site verfügbaren Kommunikationsmittel.
Es ist untersagt, sich für einen „Oil Imperium“ - Helfer, oder ein Mitglied des „Oil Imperium“ - Teams unberechtigt auszugeben.
Es ist weiterhin verboten, sich an Hacker- bzw. Piraterie-Aktionen zu beteiligen oder jemanden dazu aufzufordern. Außerdem ist die Verbreitung von Software untersagt, die solche Aktivitäten ermöglichen, weil beispielsweise Viren und andere Programme oder Skripts anderen Kunden schaden können. Die freiwilligen Helfer von „Oil Imperium“ haben die Aufgabe, andere Spieler zu unterstützen (und opfern dafür häufig einen Großteil ihrer Spielzeit). Auf Drohungen gegen diesen Personenkreis, gegen „G.labs GmbH“ oder deren Mitarbeiter reagiert „G.labs GmbH“ umgehend mit aller zur Verfügung stehender und gebotener Härte.
Die Spieler verpflichten sich, einen Programmfehler nicht auszunutzen, undokumentierte Funktionen nicht zu verwenden und möglicherweise vorhandene Fehler im Konzept nicht zu missbrauchen. Sollten die Spieler während des Spiels auf mögliche Programmfehler, undokumentierte Funktionen oder andere Fehler im Konzept stoßen, verpflichten sie sich, dies den „Oil Imperium“ - Mitarbeitern unverzüglich mitzuteilen.
Dem Kunden steht es frei, Nick-, Unternehmensnamen beliebig
auszuwählen, solange er dabei folgende Regeln einhält:
- Namen müssen ausschließlich aus alphanumerischen Zeichen bestehen;
- allgemein verständlichen Charakter aufweisen
- keine beleidigenden, herabwürdigenden oder rassistischen Namen wählen; die Namen dürfen keine religiösen, sexuellen oder politischen Bezüge aufweisen;
- keine Marken, Produkte, Personen oder beliebige andere Bestandteile wählen, die
dem Copyright unterliegen;
- keine Aufforderung zu illegalem Verhalten;
- keine Andeutungen, welche die Persönlichkeit anderer Spieler oder der
„Oil Imperium“-Mitarbeiter herabwürdigen könnten;
- keine Namen, die den Namen der Administration oder Moderatoren ähnlich
klingen;
- keine Namen, die den Eindruck erwecken, als gehöre der Spieler zum Team der
„Oil Imperium“-Mitarbeiter, freiwilligen Helfer oder Gamemaster;
- alle Einschränkungen erstrecken sich auch auf mögliche Kombinationen,
gleich lautende Begriffe oder orthografische Verdrehungen von Namen, die dieser
Regeln nicht entsprechen.
„G.labs GmbH“ behält sich das Recht vor, Sanktionen gegen Spieler auszurufen, welche sich nicht an diese Regeln halten und deren Name gegen den guten Geist des Spiels verstößt.

Die Rolle der freiwilligen Helfer
Der Spieler sollte sich stets vor Augen führen, dass die freiwilligen Helfer vor allem Anderen erst einmal auch Spieler sind. Die freiwilligen Helfer haben sich bereit erklärt, sich intensiver mit dem Spiel zu beschäftigen und haben von „G.labs GmbH“ eine entsprechende Genehmigung erhalten. Im Zusammenhang mit ihrer Funktion unterliegen sie keinerlei Beschränkungen und dürfen jederzeit nach Lust und Laune spielen - ohne jede Verpflichtung, eine freiwillig übernommene Aufgabe zu erfüllen. Auch die Helfer müssen diesen Kodex respektieren - gegenüber anderen Spielern genießen die Helfer keinerlei Vorrechte. Es gibt drei Aufgabengebiete, welche die freiwilligen Helfer vornehmlich erfüllen:
- Die Moderation der Foren
- Die Moderation während des Spiels
- Die Belebung des Spiels durch Übernahme der ansonsten nicht durch Spieler
steuerbare Spielobjekte (…)
Aus Sicherheitsgründen beschränkt „G.labs GmbH“ die Zahl der Helfer pro Aufgabengebiet und achtet darauf, dass die ausgewählten Personen ihre Rolle nicht missbrauchen und somit die Spielumgebung stören. Die Moderatoren der Foren sind auf die gleiche Weise gekennzeichnet wie die in den Spielerforen. Sie haben das Recht, über die Einhaltung der Verhaltensregeln zu wachen, allerdings dürfen sie niemanden dauerhaft vom Zugang zu den Foren ausschließen. Sollte ein Spieler die Verhaltensregeln missachtet haben, so hat der Moderator im Spiel das Recht, den Verstoß sofort an den von „G.labs GmbH“ bestimmten Verantwortlichen weiterzuleiten. Diese Freiwilligen achten darauf, dass sich die Spieler gegenseitig respektieren. Sie sammeln ggf. sämtliche Beispiele der Missachtung seitens eines Spielers, um ihre Entscheidung gegen ihn im Einzelnen belegen zu können und spätere Einwände gegen diese Entscheidung von vornherein zu vermeiden. (Screenshots, Log) Es ist durchaus möglich, dass die freiwilligen Helfer im weiteren Verlauf des Spiels weitere besondere Fähigkeiten erhalten, um anderen Spielern zu helfen und für eine ausgewogene Spielumgebung zu sorgen.
Bei technischen Problemen können die freiwilligen Helfer (insbesondere die Moderatoren) sowie die technischen Berater zur Problemfindung hinzugezogen werden. „G.labs GmbH“ möchte die Kunde ihrer Dienste jedoch darauf aufmerksam machen, dass die betreffende Person in dem einen oder anderen Fall zwar einen Rat, aber möglicherweise nicht DIE Lösung anbieten kann. Es steht dem Kunden frei, einem solchen Rat zu folgen, wenn er ihm plausibel erscheint. Für Änderungen an den Einstellungen eines Lokalrechners und deren Folgen ist aber allein der Kunde verantwortlich. „G.labs GmbH“ behält sich das Recht vor, die Privilegien eines freiwilligen Helfers jederzeit auszusetzen oder ganz zu widerrufen. Ein Missbrauch dieser Privilegien führt zur Sperrung des betreffenden Accounts.

Eigentum und Werbung
Ein Account bei „Oil Imperium“ ist nur für die jeweilige angezeigte Person gültig. Es besteht keine Möglichkeit einen Account im Namen eines Unternehmens, einer Gesellschaft oder einer anderen juristischen Person einzurichten, es sei denn, „G.labs GmbH“ erlaubt dies ausdrücklich. Außerdem erwirbt der Kunde nicht das Recht, einen Account zu verschenken, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen oder zu tauschen, unter welchen Umständen auch immer. Objekte, Nicknamen/Accounts, Ressourcen oder virtuelle Zahlungsmittel des Spiels dürfen in keinem Fall zum Gegenstand einer gewerblichen Abtretung werden, in welcher Form auch immer. Alle Aktivitäten in diese Richtung führen zu entsprechenden Sanktionen bis hin zur Sperrung des Accounts. Einzige Ausnahme bildet das „Oil Imperium“ - eigene Auktionshaus.
„G.labs GmbH“ bietet dem Kunden ein großes Spektrum an Kommunikationsebenen. Es ist dem Kunde ausdrücklich untersagt, diese Räume zu Werbe- oder anderen kommerziellen Zwecken zu nutzen.

Sanktionen
„G.labs GmbH“ behält sich jederzeit und ohne Vorankündigung das Recht vor, einen Account zeitweise bzw. ganz zu blockieren, der diese Verhaltensregeln missachtet, andere Teilnehmer zur Missachtung aufruft oder die Gemeinschaft der Spieler stört. Die gewählten Namen, die den hier festgelegten Regelungen widersprechen, werden von „G.labs GmbH“ umbenannt. Weiterführende Sanktionen bleiben hiervon unberührt.

Einige nützliche Ratschläge
„G.labs GmbH“ empfiehlt dem Kunden dringend, persönliche Daten, mit denen der Kunde identifiziert werden kann (die Nummer eines Personalausweises beispielsweise, Telefonnummern, die eigene Adresse, etc.), nicht an unbekannte Personen weiterzugeben.

„G.labs GmbH“ behält sich das Recht vor, diese Regeln jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Wenn die Kunden mit diesen Verhaltensregeln einverstanden sind, akzeptieren sie gleichzeitig auch alle möglichen Änderungen, die daran vorgenommen werden könnten. „G.labs GmbH“ empfiehlt dem Kunden daher, die Regeln immer wieder auf mögliche Änderungen zu überprüfen, damit man eigentlichen Zweck erfüllen kann - die Schaffung eines freundschaftlichen Miteinanders auf diesem Online-Angebot.


Anhang II - Leistungsbeschreibung der Premium-Abonnements und kostenpflichtiger
Dienstleistungen


Folgende Leistungsmerkmale bietet „Oil Imperium“ Premium-Abonnement:
- Alle Spielfeatures der kostenlosen „Oil Imperium“-Version sind vorhanden.
- Es wird keine Werbung im Spiel angezeigt.
- Die Spielinhalte werden ständig angezeigt, die Ladezeiten verkürzen sich
- Bevorzugte Behandlung auf den Servern, die Ladezeiten sind daher immer bestmöglich.
- Premium-Support. Bevorzugte Beantwortung der Anfragen.
- Mehr Komfort, bedienerfreundlicher. Weitere Komfort-Features sind in Planung.

Alle oben angegebenen Leistungen sind ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Zur Verfügung Stellung, jedoch kann der Kunde davon ausgehen, dass „G.labs GmbH“ stets bemüht ist, alle oben angegeben Dienstleistungen ihm zur Verfügung zu stellen. Die Leistungsbeschreibung kann sich in Zukunft ändern, der Kunde wird im Regelfall davon in Kenntnis gesetzt.

Stand: 01.02.2007
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